Jetzt protestieren: Pflege darf nicht gedeckelt werden – Versorgung braucht Verlässlichkeit

Die aktuell diskutierten Maßnahmen im Rahmen des GKV Beitragsstabilisierungsgesetzes treffen Einrichtungen wie die Sophienstiftung und ihre Fachkliniken besonders hart:

Streichung der vollständigen Tarifrefinanzierung

Wiedereingliederung der Pflegepersonalkosten

Wegfall zusätzlicher Vergütungen für pflegeentlastende Maßnahmen

Wir arbeiten mit Menschen und für Menschen, in einem personalintensiven Bereich mit hoher Pflegequote, spezialisierten Teams und anspruchsvollen Versorgungsaufträgen. Qualität in der Patientenversorgung entsteht durch engagierte Mitarbeiter:innen mit vielfältigen Qualifikationen – nicht durch Kürzungslogik.

Bewusst haben wir uns für die Tarifbindung an die Caritas AVR entschieden. Denn gute Versorgung braucht:

gute Arbeitsbedingungen

faire Löhne

eine verlässliche Refinanzierung

Wer Tarifbindung politisch fordert, darf ihre Finanzierung nicht infrage stellen. Die Stellungnahme von Caritas und den katholischen Krankenhäusern macht deutlich:

Pflegebudgets wurden eingeführt, um Pflege aus dem ökonomischen Wettbewerbsdruck herauszulösen.

Steigende Personalkosten – insbesondere durch Tarifentwicklungen – müssen weiterhin vollständig refinanziert werden.

Pflegeentlastende Maßnahmen sichern einen funktionierenden Qualifikationsmix und entlasten Fachkräfte spürbar.

Eine Deckelung gefährdet Personalentwicklung, Versorgungsqualität und die Attraktivität des Pflegeberufs.

Besonders kritisch ist der Widerspruch zwischen steigenden gesetzlichen Anforderungen und gleichzeitig fehlender Refinanzierung:

Wenn Pflegestellen künftig nicht mehr vollständig refinanziert werden, dürfen im Gegenzug auch verbindliche Personalbemessungsvorgaben als nicht sanktionsbehaftet gelten.

Die derzeit diskutierte 180-Grad-Umkehr macht den Pflegeberuf langfristig erneut unattraktiv und dass in Zeiten des demografischen Wandels und zunehmenden Fachkräftemangels. Damit wird die zukünftige Versorgung der Patient:innen gleich doppelt gefährdet: durch fehlendes Personal und durch sinkende Versorgungsqualität.

Pflege darf nicht erneut fiskalischen Begrenzungslogiken unterworfen werden, sondern muss sich am tatsächlichen Versorgungsbedarf der Menschen orientieren.